Die Einreise in die Vereinigten Staaten kann für Reisende aus Europa zunehmend mit Risiken verbunden sein. Seit dem Amtsantritt von Präsident Donald Trump häufen sich Fälle, in denen auch Deutsche trotz gültiger Papiere festgenommen oder abgewiesen wurden. Die Vorfälle werfen Fragen zur Einreisepolitik der USA auf.
Inhaltsverzeichnis:
- Drei Festnahmen deutscher Staatsbürger unter Trump
- Auch andere Nationalitäten betroffen: Fälle in Rhode Island und Texas
- Neue Reisehinweise und verstärkte Kontrollen
- Rechte bei Zurückweisung und juristische Optionen
Drei Festnahmen deutscher Staatsbürger unter Trump
Laut aktualisierten Reisehinweisen des Auswärtigen Amtes kann bereits ein kleiner Fehler zu erheblichen Konsequenzen führen. Im Jahr 2024 reisten über zwei Millionen Deutsche in die USA – betroffen sind jedoch nur Einzelfälle.
In mindestens drei bekannten Fällen wurden deutsche Staatsbürger bei der Einreise festgenommen oder abgewiesen. Eine Frau wollte Urlaub in den USA machen. Grenzbeamte warfen ihr jedoch vor, sie wolle illegal arbeiten. Ein anderer Tourist geriet durch ein Missverständnis bei der Befragung in Verdacht, dauerhaft in den USA zu wohnen. Beide wurden wochenlang inhaftiert, bevor sie nach Deutschland zurückkehren konnten.
Im dritten Fall handelt es sich um Fabian Schmidt, einen 34-Jährigen mit Greencard, der seit 2007 in den Vereinigten Staaten lebt. Nach einem Besuch in Luxemburg wurde ihm die Rückkehr verweigert. Bis heute befindet er sich in Haft. Obwohl er über eine unbegrenzte Aufenthaltsgenehmigung verfügt, prüften US-Behörden seinen Fall weiter.
Auch andere Nationalitäten betroffen: Fälle in Rhode Island und Texas
Nicht nur deutsche Staatsangehörige sind betroffen. Auch einer libanesischen Ärztin mit gültigem Visum wurde die Einreise verweigert. Sie arbeitete an der Brown University und wurde mit dem Verdacht konfrontiert, der libanesischen Hisbollah-nahe zu stehen. Sie wurde direkt abgeschoben.
Ein französischer Wissenschaftler wurde im März 2025 am Flughafen in Houston gestoppt. Der französische Forschungsminister Philippe Baptiste kritisierte das Vorgehen scharf. Laut dem US-Heimatschutzministerium war jedoch nicht die politische Haltung des Mannes ausschlaggebend. Auf seinem Handy befanden sich vertrauliche Daten des Atomforschungszentrums Los Alamos. Der Wissenschaftler habe eingeräumt, gegen Geheimhaltungsregeln verstoßen zu haben.
Neue Reisehinweise und verstärkte Kontrollen
Das Auswärtige Amt warnt vor Problemen bei der Einreise. Besonders wichtig sind:
- Korrekte Angaben zum Reisezweck und zur Aufenthaltsdauer.
- Keine Vorstrafen oder früheren Verstöße gegen Einreisebestimmungen.
- Gültige ESTA-Genehmigung oder Visum.
- Beachtung der Passregelungen: Nur männlich oder weiblich gelten aktuell als gültige Einträge.
Eine ESTA-Genehmigung garantiert keine Einreise. Die Entscheidung liegt bei den Grenzbehörden. Wer abgewiesen wird, kann abgeschoben oder in Haft genommen werden.
Rechte bei Zurückweisung und juristische Optionen
Wird die Einreise trotz gültiger Dokumente verweigert, rät die Organisation American Civil Liberties Union (ACLU), die Einreiseabsicht offiziell zu widerrufen. Dadurch wird die Einreisegenehmigung annulliert. Eine sofortige Rückreise folgt.
Grenzbeamte dürfen jedoch auch in diesem Fall eine Inhaftierung anordnen. Rechtlich gelten Grenzkontrollen als außerhalb des US-Territoriums liegend – damit besteht kein verfassungsmäßiger Schutz. Betroffene sollten umgehend juristischen Beistand suchen. Ein Anrecht auf einen Anwalt gibt es nicht automatisch.
Wer nach der Rückkehr aus den USA klären möchte, warum ihm die Einreise verweigert wurde, kann beim US-Ministerium für Innere Sicherheit (DHS) einen Antrag stellen. Das „Traveler Redress Inquiry Program“ bietet ein Online-Formular zur Meldung solcher Vorfälle an.
Mehr als zwei Millionen Deutsche reisten 2024 in die USA. Auch wenn nur eine geringe Zahl betroffen ist, zeigen die beschriebenen Fälle: Eine gründliche Vorbereitung ist wichtiger denn je.
Quelle: Tagesschau